Bund Deutscher
Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. – BDS –
Schiedsamtszeitung

Schiedsamtszeitung, Jahrgang 1979

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Jahrgang 1979

Heft 1

SeiteArtikel 
1Zum Jahreswechsel PDF
12Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
13Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11 PDF
13Mitteilungen und Berichte - Sitzungen des Geschäftsführenden BdsVorstandes PDF
13Nachrufe PDF
14Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Fachtagungen fĂĽr Sachbearbeiter der Gemeinden und GerichtePDF
14Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Hauptlehrgänge PDF
14Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Verden/AllerPDF
15Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - EssenPDF
15Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - OsnabrĂĽckPDF
16Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - SaarbrĂĽcken PDF
16Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - SaarbrĂĽckenPDF
2Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., LĂĽneburg - Das Ordnungsgeld im Lichte richterlicher Entscheidungen PDF

Heft 2

SeiteArtikel 
17Auch ein kostenpflichtig verurteilter ausländischer Angeklagter darf nicht mit Dolmetscherkosten belastet werden LG Frankfurt, B. Ferienstrafkammer, Beschluss vom 27. 7. 1978 -5/8 Qs 44/78 PDF
18StPO §§ 464a, 465; GKG §§ 2, 11; MRKArt.6 III 1 (Unentgeltliche Beiziehung eines Dolmetschers) Ein der deutschen Sprache nicht mächtiger Angeklagter kann die unentgeltliche Beiziehung eines Dolmetschers zur Hauptverhandlung verlangen. AG Berlin-TiergartenPDF
19GVG § 184; MRK Art. 6 III (Urteilsabfassung in deutscher Sprache) Ein Ausländern, der die deutsche Sprache nicht versteht, hat keinen Anspruch darauf, dass das Gericht das schriftliche Urteil in eine für ihn verständliche Sprache übersetzen lässt. OLG HamPDF
21Gain, Hans Joachim, Amtsgerichtsdirektor a. D., Hagen - Einige Anmerkungen zur (neuen) Schiedsmannsordnung des Landes Rheinland-Pfalz PDF
25Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
26Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11 PDF
27Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
28Buchbesprechungen PDF
28Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
29Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche PDF
29Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Einführungslehrgänge PDF
29Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Hauptlehrgänge PDF
30Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche PDF
30Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HagenPDF
31Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Frankfurt a. M.PDF
31Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - PaderbornPDF
32Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - BraunschweigPDF

Heft 3

SeiteArtikel 
33(§ 224 StGB, Schwere Körperverletzung) Der Verlust einer Niere ist nicht als Verlust eines wichtigen Gliedes im Sinne des 5224 StGB anzusehen. BGH, 1. Strafsenat. Urt. vom 15. August 1978 g. K. 1 StR 356/78 PDF
34Wach, Herbert, Stadtdirektor, 1. Bundesvorsitzender des BDS, Iserlohn - Anm. zum Urt. des BGH v.15.8.1978 (S224 StGB nicht bei Verlust einer Niere anwendbar) PDF
35StGB  (304 (überkleben von Wahlplakaten) Das überkleben von Wahlplakaten an einem öffentlich aufgestellten Wahlständer ist keine Beschädigung eines Gegenstandes, welcher zum öffentlichen Nutzen dient. LG Wiesbaden, Beschl. v. 16.2.1978  - 14 Qs 16—19/78 BPDF
36Wach, Herbert, Stadtdirektor, 1. Bundesvorsitzender des BDS, Iserlohn - Anm. zum Beschluss des LG Wiesbaden v.16.2.1978 (Überkleben von Wahlplakaten auf Wahlständern) PDF
37Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung über einen Ordnungsgeldbescheid des Schiedsmanns muss innerhalb von zwei Wochen nach seiner Zustellung beim Schiedsmann oder bei dem für ihn örtlich zuständigen Amtsgericht eingegangen sein. Amtsgericht GeilenkirchPDF
38Bierstedt, Heinrich, Oberamtsrat, Bonn - siehe Katholnigg., Bode, W., Schiedsmann, Göttingen - Entmündigt —bemündigt—was nun? PDF
39Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., Lüneburg - Stellung und Aufgaben des Bundespräsidenten PDF
44Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
45Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
46Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche PDF
46Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
46Nachrufe PDF
47Statistischer Geschäftsbericht 1978 des BDS PDF
47Ăśbersicht ĂĽber alle SchsVereinigungen PDF
48Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Hauptlehrgänge PDF
48Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - KlevePDF

Heft 4

SeiteArtikel 
49ZPO §§ 181, 182 (Zum Begriff „Wohnung” i.S. der Zustellungsvorschriften) Zur Frage, ob ein Zustellungsempfänger auch während einer durch Strafverbüßung bedingten knapp zweimonatigen Abwesenheit in den bisher bewohnten Räumen eine „Wohnung” im Sinne der ZuPDF
52Wach, Herbert, Stadtdirektor, 1. Bundesvorsitzender des BDS, Iserlohn - Anm. zum Urteil des BGH v.24.11.1977 (Zum Begriff „Wohnung” in Sachen der Zustellungsvorschriften) PDF
54Zur Kostenhaftung im SĂĽhneverfahrenPDF
58Nochmals : „Das Ordnungsgeld im Licht richterlicher Entscheidungen”PDF
58Schutz dem Begriff „Schiedsmann”!PDF
60Wie verfährt der Schiedsmann, wenn eine Partei betrunken im Sühnetermin erscheint?PDF
61Fälle aus der PraxisPDF
62Fälle aus der PraxisPDF
63Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche PDF
63Fälle aus der PraxisPDF
63Nachrufe PDF
64Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Einführungslehrgänge PDF
64Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Hauptlehrgänge PDF

Heft 5

SeiteArtikel 
65StPO § 383 II; StGB §185 (Hexenglaube unter Ausländern) Wird eine Frau dadurch beleidigt, dass sie als „Hexe” bezeichnet wird, so rechtfertigt sich eine Einstellung des Verfahrens wegen geringer Schuld bei der Beklagten nicht schon deshalb, weil es sich bPDF
66StGB § 32 (Zurückhaltung bei der Abwehr eines provozierten Angriffs) Die Pflicht zur Zurückhaltung bei der Abwehr eines provozierten Angriffs dauert nicht unbegrenzt (im Anschluss an BGHSt 24, 256 = NJW 1972, 1821). BGH, Beschl. v. 12.12. 1975 -2 StR 451/PDF
68VwGO §§ 58, 60; VwVfG §§ 23, 32 (Rechtsmittelbelehrung gegenüber Ausländern, Wiedereinsetzung) 1. Die allein in deutscher Sprache ordnungsgemäß erteilte Rechtsmittelbelehrung im Sinne von § 58 VwGO setzt die Rechtsmittelfrist auch gegenüber Ausländern in PDF
68Wach, Herbert, Stadtdirektor, 1. Bundesvorsitzender des BDS, Iserlohn - Anm. zum Urteil des BGH v.12.12.1975 (Dauer der gebotenen ZurĂĽckhaltung des Angegriffenen bei der Abwehr eines provozierten Angriffs) PDF
69Wach, Herbert, Stadtdirektor, 1. Bundesvorsitzender des BDS, Iserlohn - Anm. zum Beschluss des BVerwG v.14.4.1978 (Rechtsmittelbelehrung in der Sprache des Ausländers abzufassen?) PDF
70Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., Lüneburg - Sühneantrag und Verjährung der Verfolgung von Antragsdelikten PDF
74Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
75Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
76Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche PDF
76Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
76Nachrufe PDF
77Landesbeiräte - HessenPDF
78Landesbeiräte - Rheinland-Pfalz PDF
78Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Einführungslehrgänge PDF
79Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Einführungslehrgänge PDF
79Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - FlensbergPDF
80Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - MĂĽlheim/RuhrPDF
80Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - KielPDF

Heft 6

SeiteArtikel 
104Laue, Horst, Schiedsmann, Berlin-Wilmersdorf - Der Vergleich  
108Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche  
81Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., LĂĽneburg - Anm. zum Beschluss des OLG Gelle v.23. 1. 1979 (Amtsenthebung eines Schiedsmannes) PDF
81Zu den Voraussetzungen einer Amtsenthebung eines Schiedsmannes gem. § 9 SchO/Ges. OLG Celle, 1. Zivilsenat, Beschluss vom 23. Januar 1979—1 AR 2/78 PDF
84Weber, Eberhard, Direktor des Amtsgerichts, Langen - Über die Zulässigkeit der Hinzuziehung einer Schreibkraft PDF
86Müller-Eversbusch, Wolfgang, Direktor des Amtsgerichtes, Iserlohn - Die Verfolgung von Privatklagedelikten durch die Staatsanwaltschaft — eine Beschneidung der Aufgaben des Schiedsmannes? PDF
91Schulte, Günter, Dipl.-Komm. Beigeordneter a. D., Hagen - Zu den Anforderungen an Mieterhöhungsverlangen PDF
94Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche PDF
94Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Fachtagungen fĂĽr Sachbearbeiter der Gemeinden und GerichtePDF
94Nachrufe PDF
94Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Bonn PDF
95Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - GöttingenPDF
96Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - BraunschweigPDF
96Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - OsnabrĂĽckPDF
97Gramse, Falko, Richter am Amtsgericht, Berlin - Die Beweisnotlage des Privatklägers  

Heft 7

SeiteArtikel 
108Mitteilungen und Berichte - Sitzungen des BundesvorstandesPDF
110Landesbeiräte - Nordrhein-Westfalen PDF
110Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Einführungslehrgänge PDF
111Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Einführungslehrgänge PDF
111Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Hauptlehrgänge PDF
111Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - DarmstadtPDF
113Gramse, Falko, Richter am Amtsgericht, Berlin - Die Beweisnotlage des Privatklägers  
122Wach, Herbert, Stadtdirektor, 1. Bundesvorsitzender des BDS, Iserlohn - Wach, Herbert, Stadtdirektor, 1. Bundesvorsitzender des BDS, Iserlohn - Zur GeschäftsĂĽbersicht fĂĽr 1978  
122Zur GeschäftsĂĽbersicht 1978  
123Nachrufe  

Heft 8

SeiteArtikel 
124Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Hauptlehrgänge PDF
124Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Frankfurt a. M.PDF
125Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - ItzehoePDF
126Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - KielPDF
127Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - DinslakenPDF
127Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - DuisburgPDF
127Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - Duisburg-Hamborn PDF
128Neuordnung — Wehmut eines Schiedsmanns PDF

Heft 9

SeiteArtikel 
129Gramse, Falko, Richter am Amtsgericht, Berlin - Die Beweisnotlage des Privatklägers PDF
136Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., LĂĽneburg - 1. Okt. 1879—1.Okt. 1979, 100 Jahre Reichsjustizgesetze  
139Lau, Heinrich, Rechtsanwalt, Hann.-MĂĽnden - Kostenfolgen und Kostenvollstreckung bei SĂĽhnevergleichen  
141Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
142Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche PDF
142Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
142Nachrufe PDF
143Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Braunschweig PDF
143Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - GelsenkirchenPDF
143Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HagenPDF
144Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - WuppertalPDF
144Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - ItzehoePDF

Heft 10

SeiteArtikel 
145Katholnigg, Dr., Oskar, Ministerialrat, Bonn - Entwicklungstendenzen bei Schiedsmannsgeschäften und bei Privatklagen PDF
146Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., Lüneburg - Noch einmal „Entmündigt —bemündigt—was nun?” PDF
150Laue, Horst, Schiedsmann, Berlin-Wilmersdorf - Strafantragsfrist, Verfolgungsverjährung und Strafantrag PDF
157Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11 PDF
158Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11 PDF
159Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche PDF
159Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11 PDF
160Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - AurichPDF
160Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Berlin PDF

Heft 11

SeiteArtikel 
161Zweites Gesetz zur Funktionalreform (2. FRG) vom 18. Sept. 1979 (GV. NW. S. 552) Artikel 7: Ă„nderung der SchO NW PDF
162(Rechtfertigung von in Anwaltsschriftsatz enthaltenen beleidigenden Behauptungen) In Anbetracht von Besonderheiten der Gläubigerforderung und der Gesamtumstände auf der Schuldnerseite können übertreibende Bewertungen des Gläubigerverhaltens („Wucher", „erPDF
165Brose, Dr., Amtsgerichtsrat a. D., Haseldorf - Parteien in Beweisnot — Zulässige Beschränkung des Wahrheitsbeweises PDF
170Serwe, Dr., L. H., Präsident des Landgerichts, Essen - BDS-Seminar in eigener Sache: Fortbildung im Zivilrecht PDF
174Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche PDF
174Mitteilungen und Berichte - Sitzungen des Geschäftsführenden BdsVorstandes PDF
174Nachrufe PDF
175Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Einführungslehrgänge PDF
175Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Hauptlehrgänge PDF
176Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Hauptlehrgänge PDF
176Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - WuppertalPDF

Heft 12

SeiteArtikel 
177Wach, Herbert, Stadtdirektor, 1. Bundesvorsitzender des BDS, Iserlohn - Vor 100 Jahren: PreuĂź. Schiedsordnung verkĂĽndet PDF
178Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., Lüneburg - Sühneverhandlungen mit Ausländern u. Sprachbehinderten PDF
182Laue, Horst, Schiedsmann, Berlin-Wilmersdorf - Von der „Anzeige bei der Polizei” bis zur Aufnahme des „Antrages auf Sühneverhandlung” PDF
187Fälle aus der Praxis, Nr. 1 bis 11PDF
1881. Bundesvorsitzender Herbert Wach 60 Jahre alt PDF
188Ehrungen und GlĂĽckwĂĽnsche PDF
188Landesbeiräte - Saarland PDF
189Landesbeiräte - Schleswig-Holstein PDF
189Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Fachtagungen fĂĽr Sachbearbeiter der Gemeinden und GerichtePDF
189Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Fortbildungslehrgänge PDF
190Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Hauptlehrgänge PDF
190Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - SaarbrĂĽckenPDF
191Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Arnsberg PDF
191Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Braunschweig PDF
191Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - SaarlouisPDF
192Mitteilungen und Berichte - Sitzungen des BundesvorstandesPDF